Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Kröning
Antwort 30.05.2008 von Volker Kröning SPD

(...) Leider finden die Resolutionen des „Jugendparlaments“ bisher keinen Eingang in die Arbeit des Bundestags. Das finde ich sehr schade, denn so wird zwar für die Teilnehmer erlebbar, wie Politik funktioniert oder funktionieren kann, aber sie erfahren keine Bestätigung ihres Engagements – obwohl das fast eine Parallele zur schwachen Wirkung der Realpolitik ist. (...)

Frage von Stefanie B. • 20.05.2008
Frage an Helga Lopez von Stefanie B. bezüglich Finanzen
Portrait von Helga Lopez
Antwort 21.05.2008 von Helga Lopez SPD

(...) Ich habe der geplanten Diätenerhöhung bereits in der Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion am 6.Mai 2008 nicht zugestimmt. Ich hätte auch im Parlament nicht zugestimmt. (...)

Portrait von Rainer Brüderle
Antwort 21.07.2008 von Rainer Brüderle FDP

(...) Ihr Vorschlag, die Aufwandspauschale generell steuerpflichtig zu machen und nach entsprechender Abrechnung mit dem Finanzamt im Rahmen der Steuererklärung von der Steuer zu befreien, trägt dem Charakter einer Aufwandsentschädigung gerade nicht Rechnung. Es geht eben nicht darum, daß die Aufwendungen nicht der Steuer unterliegen sollen. (...)

Portrait von Manfred Kolbe
Antwort 23.05.2008 von Manfred Kolbe CDU

Sehr geehrter Herr Huber,

zunächst möchte ich mich vielmals für Ihre Frage vom 20. Mai 2008 , via www.abgeordnetenwatch.de, bedanken.