Antwort 27.05.2008 von Bernhard Kaster CDU
Sehr geehrter Herr Strupp,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Es ist mir ein besonderes Anliegen, auf Eingaben und Fragen von Bürgerinnen und Bürgern individuell und persönlich zu antworten.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Friedrich-Wilhelm Graefe zu Baringdorf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 03.06.2008 von Brigitte Zypries SPD
(...) Dabei bleibt es grundsätzlich auch dann, wenn einer der geschiedenen Ehegatten stirbt: Der Versorgungsausgleich hat die Versorgungsschicksale der Eheleute nämlich getrennt. Die Kürzung wird also nach dem Tod der ausgleichsberechtigten Person fortgesetzt. (...)
Antwort 21.08.2008 von Sascha Raabe SPD
(...) Schon als 2006 die Diskussion um eine Kürzung bei der Pendlerpauschale aufkam, habe ich laut protestiert. Seitdem setze ich mich für die Wiedereinführung der Pendlerpauschale ab dem ersten Kilometer ein. Meiner Meinung nach beginnt der Weg zur Arbeit nun mal mit dem Schritt vor die Haustür und nicht erst ab dem zwanzigsten Kilometer. (...)
Antwort 22.05.2008 von Sebastian Edathy SPD
(...) 2) Ein "Diätenverbot für Abgeordnete" liefe darauf hinaus, dass nur wohlhabende Personen ein Bundestagsmandat ausüben könnten. Die Einführung der Bezahlung von Abgeordneten war im 20. (...)
Antwort 30.07.2008 von Barbara Höll Die Linke
(...) Die LINKE fordert die Bundesregierung auf, ein Entschädigungsgesetz zu entwickeln, dass die Opfer des §175 die zwischen den Jahren 1950 -- 1969 in der BRD nach dem §175 in der verschärften Nazifassung verurteilt wurden, zu entschädigen. Zugleich fordert DIE LINKE auch die Entschädigung der Opfer des §175 aus der DDR, die zwischen 1950 bis 1969 nach dem in der DDR bereits 1950 entschärften §175 a (in der Version der Weimarer Verfassung) verurteilt wurden. (...)