Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort 05.10.2008 von Oskar Lafontaine BSW

(...) grundsätzlich könnte man derartige Veränderungen am BAföG vornehmen, gerade vor dem Hintergrund der extrem unterschiedlichen Mietniveaus in Deutschland. DIE LINKE will keine Studiengebühren. (...)

Portrait von Martina Krogmann
Antwort 15.06.2008 von Martina Krogmann CDU

(...) wir haben in Deutschland die Staatsform einer repräsentativen Demokratie. Mit "Arroganz der Politiker" - wie Sie schreiben - hat das nichts, aber auch gar nichts zu tun! (...)

Portrait von Wolfgang Strengmann-Kuhn
Antwort 04.08.2008 von Wolfgang Strengmann-Kuhn BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) In den Gremien des Bundestags fällt das Stichwort bedingungsloses Grundeinkommen nur sehr selten und in den einzelnen Fraktionen im Bundestag sind die Gegnerinnen und Gegner eines Grundeinkommens noch in der Mehrheit. Außerdem macht es aus meiner Sicht auch deswegen keinen Sinn eine parlamentarische Initiative zu einem umfassenden Grundeinkommen zu starten, da erst in der Bevölkerung eine breitere Diskussion geführt werden muss, ehe das Grundeinkommen mehrheitsfähig ist. (...)