Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Im Rahmen des Richtlinienumsetzungsgesetzes vom 18. August 2007 wurde der Nachzug von Ehe­gatten neu geregelt. (...)

(...) Es kommt mir darauf an, ob jemand seine Fähigkeiten auch zur Geltung bringt, bringen kann. Folglich können natürlich auch Raucherinnen und Raucher klar denken und entscheiden – mit einer Einschränkung. Der abhängige, süchtige Raucher verfügt – im Gegensatz zum Nichtraucher – über eine ganz zentrale Entscheidungsfreiheit allerdings gerade nicht: die Freiheit, nicht zu rauchen. (...)

(...) Was interessiert Sie denn genau? Meine mandatsbezogenen Flugreisen werden bei der Bundestagsverwaltung abgerechnet und mandatsbezogene Meilengutschriften werden mandatsbezogen verwendet. (...)

(...) ich darf Sie bitten, Ihre Kinder darauf hinzuweisen, dass Henry Kissinger seit Jahrzehnten einer der angesehensten Experten für Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik ist. Seit langer Zeit pflegt er enge und freundschaftliche Beziehungen zu angesehenen Staatsmännern wie dem ehemaligen Bundeskanzler Helmut Schmidt oder dem ehemaligen Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker. (...)

(...) Denn gar nicht gut finde ich ein "rechtbeugendes Urteil", ob es auf der Grundlage eines Kommentars in einer Fachzeitschrift ergeht oder nicht. (...)