(...) Die jährlichen Veränderungen weichen zwar wegen der jeweiligen Besonderheiten der unterschiedlichen Versorgungssysteme immer wieder voneinander ab. Über längere Zeiträume haben sich Rente und Beamtenversorgung aber bisher durchaus vergleichbar entwickelt. Aktuell verstärkt der Gesetzgeber die Rentenerhöhung, indem der sog. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) Wir waren selbstverständlich gegen die Anrechnung des erhöhten Kindergeldes auf den Regelsatz. Die anderen Fraktionen sahen dies aber anders. (...)
(...) Generell habe ich kein Problem mit solchen Studien, da sie meiner Meinung nach helfen, die Struktur der Parlamente genauer zu analysieren. Daneben können sie auch ein gutes Instrument darstellen, um eine "Fieberkurve" für unserer Demokratie zu erstellen. (...)
(...) Juli 2008 auf Anfrage von Frau Birgit Wimmer vom 13. Juli 2008 unter der Rubrik "Umwelt" ausgeführt habe, gehen von Clothianidin, einem Neonikotinoid, zwar keine Gefahren für die betroffenen Landwirte, aber Gefahren für Bienen aus. Ein ursächlicher Zusammenhang ist eindeutig nachgewiesen. (...)
(...) nach unserer Kenntnis möchte die CDU, obwohl Sie sich auf christliche Wurzeln beruft, nicht die Bibel als Grundlage unseres Rechtssystems machen. Auch die Partei von Erdogan möchte nach unserer Kenntnis nicht die Scharia in der Türkei einführen. (...)
(...) Mir ist derzeit nicht bekannt, dass es innerhalb der FDP konkrete Pläne gibt, Homeschooling in das Parteiprogramm aufzunehmen. (...) Deshalb wird es bis zur Landtagswahl keine wesentliche Richtungsänderung in irgendeinem Politikfeld gebe - auch nicht zur Frage Homeschooling. (...)