Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.08.2008 von Thekla Leininger Die Linke

(...) B. im Restaurant, sollte gar nicht geraucht werden. In Eckkneipen, sollte der Wirt sich selbst entscheiden können, ob er sein Lokal als Nichtraucherlokal ausweist, oder nicht. (...)

Martin Bachhuber, Mitglied des Landtags
Antwort 18.08.2008 von Martin Bachhuber CSU

(...) Auch ich bin ein Befürworter des bayerischen Nichtraucherschutzgesetzes, das auch keine Ausnahmen für die „Eckkneipen“ vorsieht, wie sie nun das Bundesverfassungsgericht als zulässig erklärt hat. (...)

Portrait von Florian Streibl
Antwort 08.08.2008 von Florian Streibl FREIE WÄHLER

(...) als Nichtraucher begrüße ich eine Regelung zum Schutz der Nichtraucher in Speiselokalen. Da die Gefahren des Rauchens bekannt sind, muss es Ziel der Gesellschaft sein gerade die welche sich selbst nicht Schützen können, wie Kinder und Jugendliche, vor den Gefahren des Passivrauchens zu schützen. (...)

Antwort 22.08.2008 von Maximilian Teufel FDP

(...) Trennungskinder müssen die gleichen Chancen haben wie Kinder in einer Familie. Um das Bidungskapital zu erhöhen schlage ich vor, Schulen und Kindertagesstätten auch als Bildungsort für die Familien und Alleinerziehenden zu öffnen. In Bezug auf Eltern und Großeltern bin ich Ihrer Meinung. (...)

Portrait von Richard Spieß
Antwort 09.08.2008 von Richard Spieß Die Linke

(...) Sie sind die Zukunft dieses Landes und Sie müssen die Folgen der Entscheidungen die heute getroffen werden tragen. Aus diesem Grund und um die Rechte von Menschen mit Kindern, egal in welcher Lebensgemeinschaft, zu stärken, trete ich für ein Wahlrecht für Kinder ein. Dieses Wahlrecht müsste vom Erziehungsberechtigten wahrgenommen werden, bis zum Erreichen des 16. (...)

Porträt Dr. Rieger_Fotograf Büttner
Antwort 29.08.2008 von Franz Rieger CSU

(...) ich bedanke mich für Ihre Anfrage und teile Ihnen daraufhin Folgendes mit. Ich unterstützte die Forderung der CSU nach Wiedereinführung der Pendlerpauschale ab dem ersten Kilometer. Sie müssen hier sehen, dass sich die heutige Lage von der Lage im Jahre 2006 dadurch wesentlich unterscheidet, dass durch die in der Zwischenzeit explodierenden Treibstoffkosten gerade die Menschen im ländlichen Raum, die vielfach auf ein Auto angewiesen sind, um zur Arbeit zu kommen, benachteiligt werden. (...)