Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.08.2008 von Jörg Mielentz SPD

(...) Wir nennen unser Wahlprogramm Regierungsprogramm, weil wir darin zusammengefasst haben was wir umsetzten werden, sobald wir nach dem 28.9.08 in Regierungsverantwortung kommen. Die CSU nennt Ihr Wahlprogramm ebenfalls Regierungsprogramm. (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort 23.09.2008 von Wolfgang Schäuble CDU

(...) die vom Statistischen Bundesamt veröffentlichte Liste enthält die Erhebungsmerkmale, die aufgrund der Vorgaben der Europäischen Zensusverordnung von allen Mitgliedsstaaten der EU als Pflichtmerkmale zu erheben sind. Die Religionszugehörigkeit fällt nicht darunter. (...)

Portrait von Monika Knoche
Antwort 16.03.2009 von Monika Knoche Die Linke

(...) Die Umfrage zeigt, dass die Politik dem gesellschaftlichen Konsens hinterherhinkt. Der Umgang mit Cannabis sollte generell überdacht und der Lebensrealität angepasst werden. Der politische Mainstream verweigert sich aber in drogenpolitischen Fragen leider besonders hartnäckig rationalen Argumenten. (...)