Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Florian Ernstberger
Antwort 07.09.2008 von Florian Ernstberger FREIE WÄHLER

(...) Es bestehen Defizite bei der Lebensmittelüberwachung, denn sonst hätte solche Skandale nicht gegeben, die zwar hoffentlich zu den Ausnahmen zählen, aber eben existent sind. (...) Unsere bestehenden verbraucherschutzrechtlichen Vorschriften haben sich in vielen Fällen und Bereichen als zahnlos, überbürokratisch und praxisfremd gezeigt; so fehlen - wie Sie ja selbst schreiben - unter anderem eine angemessene Kontrolldichte, aber auch Kontrollmöglichkeit, und die exakten Vorgaben, was überhaupt zu kontrollieren ist und von wem. (...)

Portrait von Kerstin Schreyer
Antwort 02.09.2008 von Kerstin Schreyer CSU

(...) Ich denke, daß Bayern, wie auch in den meisten anderen Bereichen, auch im Verbraucherschutz an der Spitze steht. Dennoch gibt es immer auch etwas zu verbessern. (...)

Portrait von Natascha Kohnen
Antwort 05.09.2008 von Natascha Kohnen SPD

(...) 1. Die Lebensmittelkontrollen in Bayern weisen erhebliche Mängel auf, die insbesondere der im Zuge der Gammelfleischskandale von der Opposition eingeforderte Untersuchungsausschuss im Landtag zu Tage gebracht hat. Im April diesen Jahres sprach der stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses Herbert Müller (SPD) von einer "Kultur des Wegschauens" seitens der Behörden. (...)

Portrait von Walter Nadler
Antwort 02.09.2008 von Walter Nadler CSU

(...) Ja, weil wir bei der geplanten vorzeitigen Abschaltung die benötigte Energie durch alternative Quellen nicht herbekommen und vermutlich gezwungen wären, den Strom von den Kernkraftwerken anderer Länder evtl. sogar Temelin, zu beziehen. (...)

Frage von Jeannette T. • 01.09.2008
Frage an Martin Zeil von Jeannette T. bezüglich Umwelt
Portrait von Martin Zeil
Antwort 07.09.2008 von Martin Zeil FDP

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Anmerkungen, die durchaus berechtig sind. Aber lassen Sie mich auf die besondere Situation in Bayern eingehen, wo wir es nicht mit einer großflächigen, sondern vielmehr kleinteiligen Landwirtschaft zu tun haben. Und bei dieser Struktur ist die Wahrscheinlichkeit einer Auskreuzung wesentlich höher. (...)