Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Frage von Dr. Rolf A. • 14.09.2008
Frage an Rebecca Harms von Dr. Rolf A. bezüglich Kultur
Portrait von Rebecca Harms
Antwort 22.09.2008 von Rebecca Harms BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ein reichhaltiges kulturelles Angebot von europäischen Funk- und Fernsehsendern ist sicherlich ein wichtiger Baustein für die weitere Integration Europas. (...) Natürlich müssen die Sendelisten noch den einzelnen Satelliten und Empfängerhaushalten in den jeweiligen Ländern zugeordnet werden, aber auch da merkt man relativ schnell, dass auch das Angebot in Deutschland sehr groß ist, siehe u.a.: (...)

Portrait von Matthias Groote
Antwort 26.09.2008 von Matthias Groote SPD

(...) Die Richtlinie "Fernsehen ohne Grenzen" (89/552/EWG) reguliert den grenzüberschreitenden Fernsehempfang: Wenn ein Sender aus dem europäischen Ausland sein Angebot in Deutschland verbreiten möchte, so gilt gemäß der Richtlinie das sog. "Herkunftslandprinzip": Befinden sich die Dienste des Senders im Einklang mit den rechtlichen Vorschriften des Staates, in dem er niedergelassen ist, so darf er diese auch in den anderen Ländern der europäischen Gemeinschaft verbreiten. (...)

Antwort 23.09.2008 von Ulrich Gödde FREIE WÄHLER

(...) Nach meinemn Eindruck leidet unser Gesundheitssystem an Faktoren, die ihrem Charakter nach planwirtschaftliche Züge haben. Ich halte es für vermessen, den Bedarf an ärztlicher Leistung und die dadurch entstehenden Kosten im Voraus zu planen und festzulegen und zu deckeln, wie dies derzeit der Fall ist und durch den Gesundheitsfonds noch verstärkt wird, mit der Folge, dass eine Überschreitung von festgelegten Budgets durch einen erhöhten Leistungsbedarf zu Nachteilen bei Ärzten und Krankenhäusern führt. (...)

Portrait von Christa P. Meist
Antwort 15.09.2008 von Christa P. Meist Die Linke

(...) Der Privatisierung im Gesundheitswesen muss Einhalt geboten werden. Gesundheit ist keine Ware und die Leistungen der Gesundheitsvorsorge müssen in öffentlicher Verantwortung erbracht werden. (...)