Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) Selbstverständlich treten wir Grüne auf der ganzen Linie für den bestmöglichen Umweltschutz ein. Die Tatsache, dass wir als einzige größere Partei alle unsere Veröffentlichungen auf Umweltschutzpapier und dazu bei uns im Landkreis (regionale Wirtschaft fördern, kurze Transportwege) drucken lassen, unterstreicht dies hoffentlich. (...)
(...) Würde nur die durchschnittliche europäische Besteuerung auf Zins und Kapitaleinkünfte erhoben werden, hätte der Staat 120 Milliarden Euro mehr pro Jahr. In Wahrheit erleben wir in den letzten Jahren eine drastische Umverteilung der Mittel von unten nach oben. Die Besitzenden und Vermögenden werden permanent finanziell entlastet und den einfachen Menschen wird das Geld aus der Tasche gezogen. (...)
(...) Die FDP hat einen Antrag eingebracht, der darauf zielt, diese finanzielle Unterstützung einzustellen und die Zusammenarbeit mit China insbesondere auf den Gebieten Menschenrechte und Stärkung der Zivilgesellschaft auszubauen. Abgesehen von andern Punkten, die gegen eine finanzielle Unterstützung der Volksrepublik sprechen, ist es nicht einzusehen, ein Land, welches mittlerweile selbst Entwicklungshilfe in anderen Länder leistet, weiterhin finanziell zu unterstützen. Unseren Antrag habe ich dieser E-Mail angehängt. (...)
(...) Jetzt kann man sich auch in der Stadt mit uns identifizieren. Da die Landtagswahl eine Persönlichkeitswahl ist, geht es auch darum, ob Sie es einem Kandidaten zutrauen, dass er sich für die Belange der Menschen in seinem Stimmkreis einsetzen und und durchsetzen kann. (...)
(...) Beim Verkauf weiterer UMTS-Lizenzen geht es nur um eine Sache: Um Geld. (...) Ob es überhaupt zu solchen neuen Auktionen kommen wird, ist meines Erachtens aber sehr fraglich. (...)
(...) Hierin sind die unwissenschaftlich ermittelten Grenzwerte festgeschrieben. (...) ist die einzige Partei, die die Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk in ihr Programm auf Bundes- und Landesebene geschrieben hat. (...)