Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Karl-Heinz Warnholz
Antwort von Karl-Heinz Warnholz
CDU
• 16.12.2007

(...) Da eine jede politische Entscheidung einen Abwägungsprozess enthält, sind wir der Auffassung, dass die Fortführung des Ring 3 verkehrstechnisch nicht unbedingt erforderlich ist und das von der örtlichen Bevölkerung so gut angenommene Naherholungsgebiet zu schützen ist. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 08.12.2007

(...) ich halte den Irak-Krieg der USA für evident völkerrechtswidrig. (...) Ich halte es für möglich, daß die Bundeskanzlerin Ihre Auffassung geändert hat. (...)

Portrait von André Trepoll
Antwort von André Trepoll
CDU
• 04.12.2007

(...) Außerdem haben die Studiengebühren auch den Effekt, dass der einzelne Studierende sich zuvor genau überlegt, was er beruflich machen will und diesen Wunsch dann zielstrebig verfolgt. Dies zeigt auch die Steigerung der Abschlussraten an den Hamburger Universitäten in den letzten Jahren. (...)

Portrait von Hans-Peter Friedrich
Antwort von Hans-Peter Friedrich
CSU
• 14.12.2007

(...) Der nun aus dem Bundeswirtschaftsministerium vorgelegte Referentenentwurf ist nach unserer Intention erheblich verändert worden und wird in der aktuellen Fassung vom 16.11.2007 nunmehr vom Bundesverband Kraft-Wärme-Kopplung (B.KWK) als eine „tragfähige Diskussionsgrundlage“ bezeichnet, „das der Zielsetzung der Bundesregierung angemessen sein könnte, bis 2020 eine Verdopplung des Anteils von KWK-Strom auf etwa 25% zu erreichen.“ Dennoch verbleiben einige Kritikpunkte. (...)

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