Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Florian Ritter
Antwort 26.09.2008 von Florian Ritter SPD

(...) sie haben Recht: für Radfahrer ist es derzeit wirklich sehr schwierig an den von Ihnen genannten Stellen. Leider ist bei Straßenbauarbeiten der Platz sehr beschränkt, so dass die Verkehrsteilnehmer noch enger zusammengedrängt werden. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort 24.09.2008 von Sebastian Edathy SPD

(...) 3) "Volksbegehren im Bund" gibt es derzeit nicht, die SPD setzt sich seit Jahren dafür ein, Elemente der direkten Demokratie (Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid) auf Bundesebene zu verankern, wobei über die einzelnen Quoren sicherlich diskutiert werden kann. Die für eine entsprechende Grundgesetz-Änderung nötige Zweidrittel-Mehrheit im Deutschen Bundestag ist hierfür derzeit leider nicht vorhanden, was nicht an meiner Partei liegt. (...)

Antwort 25.09.2008 von Michael Linke FREIE WÄHLER

(...) die Wahlkampfkostenerstattung ist grundsätzlich nach dem Parteiengesetz und dem Bundeswahlgesetz zu beurteilen. Hiernach würden auch die Freien Wähler letztendlich eine Wahlkampfkostenerstattung erhalten können. (...)

Portrait von Uwe Hartmann
Antwort 24.09.2008 von Uwe Hartmann BAYERNPARTEI

(...) Ich wurde vom Chefredakteur der türkischen Wochenzeitschrift Brilik Herrn Dr. Celik angesprochen, ob ich nicht Lust hätte ein Interview für diese Ausgabe zu geben, bei diesem Interview ging es neben der politischen Zielsetzung meiner Bayernpartei aber auch um religiöse Fragen, insbesondere den Berührungspunkten zwischen muslimischen und christlichen Glauben. Das Foto im Schaukasten zeigt meine Tochter Claudia mit türkischer Fahne, ihre türkische Freundin Marijam mit bayerischer Fahne sowie mich mit unserem Bayernparteilogo, über dem Bild stehen die Worte: (...)

Portrait von Christoph Waitz
Antwort 02.10.2008 von Christoph Waitz FDP

(...) Weltkrieges. Nicht nur aus diesem Grund werbe ich für die Arbeit der Deutschen Kriegsgräberfürsorge und bin bei der Kriegsgräberfürsorge Mitglied. Auch 63 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges schafft die Kriegsgräberfürsorge würdige Gräber und Gedenkstätten für die getöteten Soldaten aller kriegsbeteiligten Nationen. (...)

Portrait von Ludwig Wörner
Antwort 25.09.2008 von Ludwig Wörner SPD

(...) Wenn es um meine Tätigkeit als Landtagsabgeordneter geht, darf ich Ihnen sagen, dass ich schon immer für Umweltbelange da war und diese versuche mit großer Energie gegen die Mehrheiten im Bayerischen Landtag durchzusetzen. (...) Die Schwanthalerhöhe war schon immer ein lebendiges Viertel und auf ihr wird hoffentlich nie Friedhofsruhe herrschen. (...)