Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ingo G. • 31.12.2007
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 06.01.2008 (...) Die Online-Duchsuchung von Festplatten ist gegenwärtig in Deutschland nicht zulässig, weil es keine ausreichende Rechtsgrundlage dafür gibt. Wenn Sie überzeugt sind, daß gleichwohl zur Zeit Online-Durchsuchungen von Festplatten in Deutschland stattfinden, sollten Sie unverzüglich Strafanzeige erstatten. (...)
Frage von Axel R. • 31.12.2007
Antwort von Jörg Tauss Einzelbewerbung • 24.01.2008 (...) Sie sprechen ein aus Sicht des Verbrauchers ausgesprochen wichtiges Thema an. Denn die Beschwerden über unerbetene Telefonanrufe, und damit verbunden, untergeschobene Verträge, aber auch die von Ihnen benannte „Telefon-Abzocke“ ebben leider nicht ab. Um allerdings Ihren konkreten Fall bewerten zu können, fehlen mir vertiefende Informationen. (...)
Frage von Ann-Kristin B. • 31.12.2007
Antwort von Antje Möller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 01.01.2008 (...) als innenpolitische Sprecherin der GAL-Fraktion in der Bürgerschaft beobachte und begleite ich seit vier Jahren nahezu jede angemeldete Demonstration in dieser Stadt. (...) Nur wenn ich selber vor Ort bin, kann ich mir aber erlauben mich kritisch zu diesen Auflagen, zum Verlauf der Demonstration oder zum polizeilichen Konzept zu äußern. (...)
Frage von Jochen E. • 31.12.2007
Antwort von Hildegard Pfaff SPD • 23.01.2008 Sehr geehrter Herr Eckhardt,
Frage von Wilfried L. • 31.12.2007
Antwort von Philipp Mißfelder CDU • 02.01.2008 (...) Anfragen, Kritik und Anregungen nehme ich sehr ernst. Ich bitte jedoch, die Frage, die ein spezielles Problem aus Recklinghausen betrifft, direkt an mich zu senden. (...)
Frage von Wilfried L. • 31.12.2007
Antwort ausstehend von Frank Schwabe SPD