Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Yasar M. • 10.01.2008
Antwort von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 06.05.2008 (...) Die Bekämpfung der organisierten Kriminalität sowie Korruption ist eine große Herausforderung in allen EU-Mitgliedstaaten und Beitrittskandidaten, in den EU-Ländern Bulgarien und Rumänien muss die effiziente Bekämpfung von Korruption allerhöchste Priorität haben. Die EU begleitet diesen Prozess aufmerksam, wichtig sind hierbei auch unabhängige Organisationen wie Transparency International ( http://www.transparency.de ). (...)
Frage von christian s. • 10.01.2008
Antwort von Annette Widmann-Mauz CDU • 14.01.2008 (...) Die Abgabe kostenloser Arzneimittelpackungen (Naturalrabatte) von Pharmaunternehmen an Apotheken, die diese zu Lasten der GKV weiter verkauft haben, wurden mit dem AVWG untersagt. Um die Einsparungen, die den Unternehmen dadurch entstehen, der GKV zukommen zu lassen, erhält sie auf patentfreie Arzneimittel mit gleichen Wirkstoffen (sog.Generika), die von verschiedenen Pharmaunternehmen angeboten werden, einen Rabatt in Höhe von 10 Prozent. (...)
Frage von Annelena S. • 10.01.2008
Antwort von Dagmar Rams CDU • 14.01.2008 (...) Leider komme ich erst heute dazu, Ihre Frage zu beantworten. Im Falle einer Wahl werde ich mich mit Nachdruck dafür einsetzen, dass die U-Bahnstation Mundsburg endlich behinderten- und familiengerecht gerecht umgebaut wird. Das heißt, dass diese wichtige Station endlich einen Aufzug bekommt. (...)
Frage von Andreas B. • 10.01.2008
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 19.02.2008 (...) ich stehe zu meinen Aussagen über sog. Erziehungscamps und habe diesen nichts hinzuzufügen. (...)
Frage von Stephan L. • 10.01.2008
Antwort von Joachim Runkel CDU • 11.01.2008 (...) Aus politischen Gründen wird dies jedoch derzeit weitgehend blockiert. Das muss geändert werden, unabhängig von eventuellen Laufzeitverlängerungen für Kernkraftwerke.
Frage von Werner B. • 10.01.2008
Antwort von Matthias Faust NPD • 15.01.2008 Sehr geehrter Herr Brandenburger,
vielen Dank für Ihre Fragen.