Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) es ist leider das eingetreten gegen das die SPD im Landtag seit Jahren kämpft. Die SPD und ich wollen die Hauptschulstandorte im Landkreis erhalten. Dies wollen wir erreichen, indem wir die Hauptschulen zu Regionalschulen weiterentwickeln. (...)
Sehr geehrter Herr Antonischki,
(...) die Privatisierung der Bahn birgt Zukunftsmöglichkeiten für Investitionen und Wettbewerb, aber auch Gefahren. Sie darf nicht dazu führen, dass die steuerfinanzierte Eisenbahninfrastruktur zum Renditeobjekt des Kapitalmarktes wird. (...)
Sehr geehrter Herr Müller,
Ihrer Behauptung müssen wir klar und deutlich widersprechen. Sie ist schlicht falsch.
WIr haben zu keiner Zeit widerrechtlich bereit gestellte Adressen verwendet.
(...) es stimmt. Gerade bei Zwangsadoptionen von Kindern, die aus Sicht der SED aus politisch nicht korrekten Familien kamen, hatte sich die DDR-Bildungsministerin Margot Honecker besonders profiliert. Auch dies gehört zur Geschichte der SED, die in die heutige Linkspartei eingeflossen ist. (...)