Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Nach der Auffassung der Fraktion DIE LINKE kann die Lösung nur darin liegen endlich alle Menschen und alle Einkommen prozentual gleichermaßen in das Solidarsystem einzubinden. Mit der Schaffung einer Bürgerinnen und Bürgerversicherung und der Abschaffung der privaten Krankenversicherungen ist das Problem der Ungleichbehandlung von gesetzlich und privat versicherten Menschen sofort gelöst. Zudem ist die Finanzierung des Gesundheitssystems auf eine breitere Basis gestellt. (...)

(...) Ich kann diesen Vorschlag ebenso wenig unterstützen, wie den alternativ geäußerten Gedanken, die Kosten ärztlicher oder therapeutischer Behandlung (Alkohol-)Suchtkranker diesen selbst in Rechnung zu stellen. Sucht ist eine Krankheit und als solche dem Leistungsspektrum der Krankenversicherung zugeordnet. Das Prinzip, dass der vermeintliche Verursacher einer Krankheit für deren Folgekosten aufkommt, ist in unserem solidarischen Krankenversicherungssystem nicht vorgesehen. (...)

(...) ich freue mich, dass Sie uns unterstützen in unserem Einsatz für eine grundlegende Änderung unseres Bildungssystems. Sie haben vollkommen Recht: unsere Schulen müssen sich den Kindern anpassen und nicht umgekehrt. (...)

(...) Ich selbst komme öfter am Herzog-Ernst-Platz vorbei und kann ihre Meinung über den farblosen Zustand des Platzes nur teilen. Grundsätzlich liegt mir ein ansprechendes Stadtteilbild sehr am Herzen. Dazu gehören für mich auch Freizeitmöglichkeiten für Erwachsene und Kinder wie Spiel- und Sportplätze, ansprechende Parks und kleine Grünflächen, Blumen, Bänke. (...)

(...) Ihrer Meinung über den Herzog-Erst-Platz kann ich mich nur anschließen. Der örtliche Bezirksausschuss Sendling, in dem ich auch selbst seit Mai diesen Jahres Mitglied bin, ist bereits in dieser Angelegenheit tätig und bemüht sich um eine zusätzliche Begrünung. (...)