Antwort ausstehend von Natascha Kohnen SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.09.2008 von Susanna Tausendfreund BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Beim Biogas und beim solaren Wasserstoff sollte eine ähnlich Regelung wie bei der Einspeisung von regenerativ erzeugtem Strom gesetzlich festgelegt werden. Das heißt, Abnahmeverpflichtung des Energieversorgungsunternehmens, das das Gasnetz betreibt, für Biogas und solaren Wasserstoff und die Verpflichtung über einen festgelegten Zeitraum z.B. 20 Jahre ab Inbetriebnahme der Anlage eine festgelegte Einspeisevergütung zu zahlen. (...)
Antwort 16.09.2008 von Kerstin Schreyer CSU
Sehr geehrter Herr Prem,
Antwort ausstehend von Udo Oschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 16.09.2008 von Eduard Nöth CSU
Sehr geehrter Herr Bänsch, vielen Dank für Ihre Mail.
Ihre anfrage darf ich wie folgt beantworten :
Das wurde von mir angestoßen, unterstützt bzw. erreicht:
Antwort 22.09.2008 von Christa Stewens CSU
(...) Mit der Verlagerung der Zuständigkeit für die ambulante Eingliederungshilfe auf die Bezirke, dem persönlichen Budget und dem neuen PfleWoqG wurden bereits wichtige Schritte zu mehr Wahlfreiheit und Selbstbestimmung in die Wege geleitet. Auch die unter der Federführung meines Hauses zwischen allen verantwortlichen Stellen in der Diskussion befindliche OBA (Dienste der offenen Behindertenarbeit)-Reform wird mit Blick auf diese übergeordneten Ziele geführt. (...)