Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 18.09.2008 von Oliver Stey Die Linke

(...) Des weiteren vertrete ich nach wie vor die Auffassung die ich auch schon vor nahezu 15 Jahren vertreten habe dass "Deutschland ein Einwanderungsland ist" und dass gerade Deutschland aus seinen Erfahrungen mit Verfolgung politisch Andersdenkender, Verfolgung von so genannten "Asozialen Elementen", "Zigeunern", "Schwulen" etc. und "Wannseekonferenz/Endlösung der Judenfrage", in der Pflicht steht allen Verfolgten dieser Erde Schutz und würdige Lebensbedingungen zukommen zu lassen. (...)

Portrait von Moritz Ostwald
Antwort 16.09.2008 von Moritz Ostwald FDP

(...) Sehr geehrter Herr Klingbeil, eine menschenwürdige Unterbringung von Flüchtlingen ist auch aus meiner Sicht unbedingt zu gewährleisten. Soweit daher Kostenaspekte nicht dagegen sprechen, ist daher eine Unterbringung in Wohnungen in der Tat vorzuziehen. (...)

Antwort 21.09.2008 von Mahmut Türker FDP

(...) Ich bin der Meinung, dass diese Wohncontainer am Ramersdorfer Kreuz nicht nur den Bewohnern gegenüber sondern auch für uns Anwohner unwürdig sind. (...)

Markus Rinderspacher
Antwort 16.09.2008 von Markus Rinderspacher SPD

(...) der Zustand der Sammelunterkunft in der Rosenheimer Straße ist menschenunwürdig, beschämend und für die Betroffenen unzumutbar. Wie Sie wissen, hat dies vor knapp zwei Jahren auch der Menschenrechtskommissar des Europarats bei einem Besuch festgestellt. (...)

Portrait von Johannes Pabst
Antwort 16.09.2008 von Johannes Pabst FDP

(...) In einem 1. Schritt sollten die angesprochenen Lechfeldgemeinden ein gemeinsames Verkehrskonzept erstellen. Der ÖPNV ist Teil eines solchen Konzeptes. (...)

Portrait von Gabriele Olbrich-Krakowitzer
Antwort 16.09.2008 von Gabriele Olbrich-Krakowitzer ÖDP

(...) Ich werde Ihnen nur nicht, in Manier von amtierenden MdL´s, versprechen, mich speziell um Ihr Problem zu bemühen. Ich kann Ihnen nur versprechen, dass ich am Thema ÖPNV im Landkreis dran bleiben werde und - dass Sie versichert sein können, dass dort, wo ödp draufsteht, auch ödp drin ist. Falsche Versprechungen (die Rente ist sicher... (...)