Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christa Stewens
Antwort 18.09.2008 von Christa Stewens CSU

(...) Beim gegenwärtigen Abrechnungssystem erfährt der Arzt erst nach Monaten, wie viel er für die von ihm erbrachten Leistungen bei Kassenpatienten tatsächlich erhält. Er muss nämlich seine Leistungen zunächst der Kassenärztlichen Vereinigung melden, die quartalsweise deren Wert errechnet und ihm dann die ihm zustehende Vergütung überweist. (...)

Portrait von Claudia Stamm
Antwort 27.09.2008 von Claudia Stamm Partei mut

(...) Ich gebe Ihnen recht, dass die Pendlerpauschale eigentlich schlecht ins Konzept passt ­ doch denke ich, sind hieran zwei Sachen wichtig: Wir wollen sie für ALLE ­ also egal, ob Auto, RadlerIn oder zu Fuß. Und zweitens muss man bedenken, dass es gerade in Bayern strukturschwache Regionen gibt. (...)

Antwort 18.09.2008 von Maximilian Brym Die Linke

(...) Durch die Wahl der Partei „Die Linke“ kann dem entscheidenden Widerstand in Betrieben und auf der Straße eine parlamentarische Ausdrucksform verliehen werden. Nötig ist eine „Linke“ in Land und Bezirkstag welche bedingungslos die Interessen der kleinen Leute vertritt. (...)

Antwort 21.09.2008 von Joseph Wandl Die Linke

(...) glaubt man unseren CSU-Politikern, so haben wir in Bayern das beste Bildungswesen Deutschlands. Und das begründet man nicht selten mit ein paar Zehnteln oder Hundertsteln in der PISA-Punktewertung, die wir angeblich besser waren als die Schüler anderer Bundesländer. (...)

Portrait von Erich Georg Fritz
Antwort 16.10.2008 von Erich Georg Fritz CDU

(...) Auch die CDU beschäftigt sich mit dem Konzept eines solidarischen Bürgergeldes, eines bedingungslosen Grundeinkommens, sie hat dafür im vergangenen Jahr auf Bundesebene eine Kommission unter dem Vorsitz des thüringischen Ministerpräsidenten Althaus eingesetzt. Das Modell von Ministerpräsident Althaus sieht vor, dass jeder Erwachsene 800 Euro monatlich bekommt, von denen 200 Euro direkt an die Krankenversicherung gehen. (...)