Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Xaver Fichtl
Antwort 19.09.2008 von Xaver Fichtl ÖDP

(...) Atomkraft kann leicht durch Erneuerbare Energien ersetzt werden, auch als Grundlastkraftwerke sind sie verzichtbar. In manchen Bundesländern, z.B. Sachsen-Anhalt, wird heute schon über 30 Prozent des Stroms mit Windkraft produziert. (...)

Frage von Martin G. • 18.09.2008
Frage an Erwin Huber von Martin G. bezüglich Umwelt
Portrait von Erwin Huber
Antwort 22.09.2008 von Erwin Huber CSU

(...) Wir wollen im Einklang mit Natur und Umwelt leben und arbeiten. Die CSU hat deshalb früher als andere Parteien den Natur- und Umweltschutz als eine der großen Aufgaben unserer Zeit erkannt und gehandelt. Bayern hatte als erstes Land schon 1970 ein Umweltministerium. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 22.09.2008 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) Folgerichtig musste sich die in Rede stehende Maßnahme nicht auf eine (nicht existierende) in der StPO verankerte Vorschrift zur Online-Durchsuchung stützen, sondern konnte auf § 100a StPO gestützt werden. (...) Der Rechtsstaat heißt nicht nur so, er ist auch einer und hält sich selbstverständlich an seine Gesetze! (...)

Portrait von Harald Terpe
Antwort 02.10.2008 von Harald Terpe BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Als Arzt betrachte ich Ärzte ganz gewiß nicht als "Melkkühe der Nation". Ich bin sehr dafür, dass Ärzte eine leistungsgerechte Vergütung erhalten. Das ist sicher auch im Interesse der Patienten. (...)