Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christine Haderthauer
Antwort 22.09.2008 von Christine Haderthauer CSU

(...) Ich halte aber nichts davon, den Klimaschutz eigens in der Bayerischen Verfassung zu verankern. Schließlich ist der Schutz der Umwelt und der natürlich Lebensgrundlagen bereits in Artikel 141 verankert: (...)

Portrait von Karl Theodor von und zu Guttenberg
Antwort 26.09.2008 von Karl Theodor von und zu Guttenberg CSU

(...) Einer Aufklärungsarbeit - so Ihr zweiter Punkt - in Sachen Extremismus bzw. extremer Parteien stehe ich überaus aufgeschlossen gegenüber, insbesondere einer entsprechend sinnvollen Einordnung der LINKEN. Eine Partei, die offen Kontakt zu Terrorgruppen unterhält und ein bis heute ungeklärtes Verhältnis zu politisch motivierter Gewalt bewegt sich in Kategorien, die nicht unausgesprochen bleiben dürfen und durchaus auch jungen Menschen dargestellt werden müssen. (...)

Antwort 18.09.2008 von Nikolaus Kuehn FDP

(...) Für eine 4-er Koalition, wie sie Herrn Maget vorschwebt, gibt es keine inhaltliche Begründung. Abgesehen davon, weis man bei der SPD im Moment nicht so genau was und mit wem und wohin sie überhaupt will. (...)

Portrait von Christine Haderthauer
Antwort 18.09.2008 von Christine Haderthauer CSU

Sehr geehrter Herr Pfeil,

Ihre hasserfüllten, kirchenfeindlichen Äußerungen möchte ich nicht kommentieren.

Mit freundlichen Grüßen

Christine Haderthauer, MdL

CSU-Generalsekretärin

Portrait von Gabriele Frechen
Antwort 15.10.2008 von Gabriele Frechen SPD

(...) Die nach dem 2. Weltkrieg bestehenden finanziellen Ansprüche der Westalliierten, der Sowjetunion und Israels wurden größtenteils bereits in den 1950er-Jahren erfüllt. Dies geschah unter anderem kurz nach Kriegsende durch die Beschlagnahmung des gesamten deutschen Auslandsvermögens, über dessen Höhe zu diesem Zeitpunkt zahlreiche stark voneinander abweichende Schätzungen bis hin zu 20 Milliarden Reichsmark. (...)

Portrait von Karin Pranghofer
Antwort 22.09.2008 von Karin Pranghofer SPD

(...) Ja, Zeit muss man aufbringen, aber sinnvoll ist es allemal. Ich habe mich bewusst für beide Funktionen entschieden, weil Entscheidungen auf Landesebene immer auch konkrete Auswirkungen auf die Kommunen und auf die Aschaffenburger haben. Ich sage immer: Ich will die Bodenhaftung nicht verlieren. (...)