Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Glauber
Antwort 23.09.2008 von Thorsten Glauber FREIE WÄHLER

(...) -übertragungen, zum Beispiel Fußball - Länderspielen. Für mich als leidenschaftlichen Fußballfan ist es nur schwer nachvollziehbar warum der DFB mit "Keine Macht den Drogen" wirbt, aber dann aus kommerziellen Gründen für Alkohol wirbt! (Auch Bier ist Alkohol!). (...)

Portrait von Joachim Unterländer
Antwort 19.09.2008 von Joachim Unterländer CSU

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Leider kommt es in Tempo-30-Zonen immer wieder vor, daß das Tempo von den Autofahrern deutlich überschritten wird. Ich werde mich aber umgehend des Problems annehmen, und Sie nach meiner Kontaktaufnahme zur Leitung der zuständigen Polizeiinspektion informieren. (...)

Frage von Volker B. • 18.09.2008
Frage an Hans-Peter Uhl von Volker B. bezüglich Recht
Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 22.09.2008 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) Das Gericht lässt die Speicherung von Telekommunikationsverkehrsdaten zu, es lässt auch die Übermittlung der Daten durch die Telekommunikationsunternehmen an die Strafverfolgungsbehörden zu Strafverfolgungszwecken zu. Lediglich bei der Verfolgung von (nur) erheblichen Straftaten und solchen, die mittels Telekommunikation begangen wurden, wird es Einschränkungen geben müssen. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 08.10.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrte Frau Krüger,

ich bin kein Fachmann für internationale Finanzpolitik. Ich werde auch nicht so tun.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelsapütz, MdB