Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Dies ist zu korrigieren. Die heute angekündigte steuerliche Entlastung bei den Krankenkassenbeiträgen geht in die gleiche Richtung: Je mehr jemand Einkommen hat, desto höher belohnt ihn der Staat. (...)

(...) Radwege müssen sowohl objektiv wie subjektiv verkehrssicher sein. Komfortabel sind Radnetze, auf denen es nicht zu Behinderungen oder Verzögerungen durch Engpässe und fehlende Instandhaltung kommt. Wenn man die Altsadt von Regensburg betrachtet ist in bestimmten Bereichen das Radfahren erlaubt, aber Radwege würden hier keinen Sinn haben. (...)

(...) zu 3) Von der generellen Radwegebenutzungspflicht halte ich wenig. Auch hier ist eine gegenseitige Rücksichtnahme aller Verkehrsteilnehmer (z.B. der Radler gegenüber den Fußgängern) besser. (...) Ein gutes Radwegesystem muss unabhängig vom Autostraßensystem konzipiert sein. (...)