Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 23.09.2008 von Norbert Tscherner BÜRGER-BLOCK e.V.

(...) Familie und Jugend haben für uns höchste Priorität. Die Haushaltslage des Freistaates Bayern hat sich in den letzten Jahren verbessert. Die bisher vorgenommenen Kürzungen für Bildung und Jugendarbeit müssen deshalb zurückgenommen und massiv aufgestockt werden. (...)

Portrait von Bernd Schmidbauer
Antwort 25.09.2008 von Bernd Schmidbauer CDU

(...) Ihnen ist bekannt, dass die CDU der Überzeugung ist, dass ein einheitlicher gesetzlicher Mindestlohn nicht der richtige wirtschaftspolitische Weg ist. Bekannte Wirtschaftswissenschaftler gehen von negativen Beschäftigungseffekten aus. (...)

Portrait von Christel Humme
Antwort 25.09.2008 von Christel Humme SPD

(...) Mit dem Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen (BGG) haben wir 2002 dem im Grundgesetz festgelegten Diskriminierungsverbot für Menschen mit Behinderung Geltung verschafft. Ein zentrales Element des Gesetzes ist die Herstellung von Barrierefreiheit in allen Lebensbereichen. (...)