Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Rainer Arnold
Antwort 19.09.2008 von Rainer Arnold SPD

(...) Tatsache ist, dass sich alle Initiativen, die mit öffentlichen Geldern gefördert werden wollen, mit Ausschreibungsverfahren und Projektbeschreibungen herumschlagen müssen. Das fällt besonders den kleinen, hauptsächlich durch Ehrenamtliche getragenen Initiativen schwer, die genau wie "Exit" wertvolle Arbeit bei der Bekämpfung des Rechtsextremismus leisten, aber in der Berichterstattung gar nicht vorkommen. (...)

Michael Leutert
Antwort 12.01.2009 von Michael Leutert Die Linke

(...) Für ein erfolgreiches bürgerschaftliches Projekt sieht sich die Bundesregierung aber nicht in der Lage, einen kleineren Betrag sofort und unbürokratisch zur Verfügung zu stellen. Selbst Heinz Fromm, oberster Verfassungsschützer der BRD anerkennt: „Exit leistet einen substantiellen Beitrag zur Eindämmung des Rechtsextremismus in Deutschland.“ Ernsthafter und engagierter Kampf gegen Rechts sieht anders aus. (...)

Hubert Aiwanger
Antwort 07.09.2008 von Hubert Aiwanger FREIE WÄHLER

Die FW bringen eben gerade die Themen auf die Tagesordnung, für die die CSU jahrelang Zeit gehabt hätte. Kleinere Klassen, mehr Lehrer usw. (...)

Antwort 07.09.2008 von Joachim Graf ÖDP

(...) Diese Arbeitsplätze müssen durch solche in ähnlichen, aber ökologisch unbedenklichen Bereichen substituiert/ersetzt werden. Im Fall des Flugverkehrs steht eine Veränderung in unserem Mobilitätsverhalten (insbesondere bei Urlaubsreisen) an: Statt der Fernreisen wird der Tourismus bei uns und in Nachbarländern begünstigt, was wiederum neue Arbeitsplätze in vielfältigen Erscheinungsformen bringt und zwar in unseren Regionen! (Das muss übrigens noch lange nicht heißen, dass wir nie mehr Flugreisen unternehmen dürften - wie das oft trotzig behauptet wird!) Dabei ist nicht zu übersehen, dass das Argument "Arbeitsplatzverlust" als Totschlagargument von Wirtschaftswachstums-Ideologen gern missbraucht wird, um unsinnige Einrichtungen oder Entwicklungen zu begründen. (...)