Antwort 14.11.2008 von Annette Schavan CDU
Sehr geehrter Herr Ritter,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 08.12.2008 von Lale Akgün SPD
(...) Wir müssen uns darauf einstellen, dass unsere Gesellschaft in den nächsten Jahren: ärmer, älter, zahlenmäßig kleiner und heterogener werden wird. Wir müssen deshalb unsere Anstrengungen in der Armutsbekämpfung, sowohl durch den Erhalt von Sozialtransfers als auch durch den vorsorgenden Sozialstaat weiter intensivieren. (...)
Antwort 22.10.2008 von Swen Schulz SPD
(...) Was das Thema Grundsicherung anbetrifft, über das wir uns ja schon mehrfach unterhalten und auch korrespondiert haben, bin ich weiterhin anderer Meinung als Sie. Ich sehe nicht ein, dass jede und jeder ein Grundeinkommen beziehen soll - unabhängig davon was er oder sie macht oder wie viel Geld er oder sie bereits hat. Das ist im Übrigen auch realistisch nicht machbar. (...)
Antwort 24.10.2008 von Andrea Wicklein SPD
(...) Der Gesundheitsfond führt nicht zu höheren Kosten im Gesundheitswesen. (...)
Antwort 17.10.2008 von Katherina Reiche CDU
(...) Mit dem Gesundheitsfonds wird die Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung auf ein längerfristig tragfähiges Fundament gestellt. Ab dem 01. (...)
Antwort 17.10.2008 von Andreas Scheuer CSU
(...) Künftige Kriege werden - gerade in dieser Region - auch um Trinkwasserressourcen und vielleicht die Verknappung von Siedlungsgebieten geführt werden. Vor diesem Hintergrund ist Klimapolitik auch Friedenspolitik und wird deshalb zu Recht auch im globalen Kontext diskutiert. (...)