(...) Minister Tiefensee ist politisch nahezu handlungsunfähig. An wichtigen Entscheidungen wie der Frage des Börsengangs ist er nicht mehr beteiligt. Seine Autorität im Ministerium ist durch die Entlassung des bereits zweiten beamteten Staatssekretärs in neun Monaten, der seinen Kopf für den Minister hinhalten musste, komplett untergraben. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 09.12.2008 von Fritz Kuhn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Hermann Scheer SPD
Antwort 17.11.2008 von Ute Kumpf SPD
Sehr geehrter Herr Wolf,
Antwort 02.11.2008 von Lothar Binding SPD
(...) Übrigens ist das auch ein Problem des Souveräns. (...) Fast täglich erhalte ich Briefe, die so beginnen: „jetzt will ich Ihnen mal schreiben was das Volk so denkt…“ Leider widersprechen sich die dann gemachten Ausführungen häufig diametral – aber jeder wähnt seine Meinung als die des ganzen Volkes. (...)
Antwort 10.03.2009 von Kerstin Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Die Bahnpolitik wird im Bahn-Tower am Potsdamer Platz in Berlin gemacht und nicht im Verkehrsministerium. Der Bundesverkehrsminister ist allenfalls der Heizer im Börsenzug von Lokomotivführer Hartmut Mehdorn gewesen. (...)
Antwort 05.12.2008 von Joachim Poß SPD
Sehr geehrter Herr Wolf,
im Hinblick auf Ihre Anfrage bitte ich Sie, meine Antwort vom 13.11.2008 an Herrn Scholl zu lesen.
Mit freundlichen Grüßen
Joachim Poß