Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 13.04.2008

(...) Ich bitte um Verständnis, ich kenne die Personalakten nicht. Ich bin mir aber sicher, daß die Tätigkeit der Beamten in Lybien offenkundig Dienstpflichten verletzt. (...)

Portrait von Wolf Bauer
Antwort von Wolf Bauer
CDU
• 07.05.2008

Sehr geehrter Herr Kaufmann,

vielen Dank für Ihre Frage vom 07.04.2008.

Informationen über die von Ihnen angesprochene Tätigkeit der Bundesgesundheitsministerin liegen mir nicht vor.

Mit freundlichen Grüßen

Portrait von Daniel Bahr
Antwort von Daniel Bahr
FDP
• 16.10.2008

(...) Die genannten Maßnahmen engen den Wettbewerb unter den Kassen ganz erheblich ein und führen das Gesundheitssystem in Richtung eines staatlichen und zentralistischen Gesundheitssystems. Meines Erachtens wurde den Krankenkassen durch die vergangene "Gesundheitsreform" die Finanzautonomie genommen und damit der entscheidende Parameter für den Wettbewerb. Gerade die Versicherten der kleinen und preisgünstigen Kassen leiden unter der Reform, denn es wurden viele Unterschiede der Kassen eingeebnet und der Weg in Richtung Einheitskasse beschritten. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 09.04.2008

(...) Im übrigen ist Ihre Frage völlig berechtigt, weshalb sich alle jetzt aufregen, obwohl man die Situation der Tibeterinnen und Tibeter seit Jahren kennt, also auch zum Zeitpunkt der Entscheidung des IOC. (...)

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