Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Grosse-Brömer
Antwort von Michael Grosse-Brömer
CDU
• 07.05.2008

(...) a. nach Hamburg pendeln, weiß ich um die Mehrbelastungen, die die Veränderung der Pendlerpauschale im Zuge des Jahressteuergesetzes 2007 mit sich gebracht hat, ich war damals nicht besonders glücklich über diese Entscheidung, letztlich ist sie jedoch im Sinne der Haushaltskonsolidierung getroffen worden. Nun bleibt abzuwarten, welche Entscheidung das Bundesverfassungsgericht über die aktuelle Regelung trifft. (...)

Portrait von Maria Böhmer
Antwort von Maria Böhmer
CDU
• 20.11.2008

(...) Die neue Altersrente für besonders langjährig Versicherte mit 45 Beitragsjahren gilt im Übrigen erst ab dem 1. Januar 2012, da der Gesetzgeber diese Rente erst zu diesem Zeitpunkt eingeführt hat. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort von Sebastian Edathy
SPD
• 02.05.2008

(...) Der Inhalt dieser Meldung ist zutreffend. Ich bin keineswegs gegen eine Aufnahme christlicher irakischer Flüchtlinge. Ausschlaggebend für die Aufnahme verfolgter Menschen in Deutschland darf aber nicht ihre Konfession, sondern muss die Verfolgungssituation sein, in der sie sich befinden. (...)

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