Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ralf M. • 30.04.2008
Antwort von Michael Grosse-Brömer CDU • 07.05.2008 (...) a. nach Hamburg pendeln, weiß ich um die Mehrbelastungen, die die Veränderung der Pendlerpauschale im Zuge des Jahressteuergesetzes 2007 mit sich gebracht hat, ich war damals nicht besonders glücklich über diese Entscheidung, letztlich ist sie jedoch im Sinne der Haushaltskonsolidierung getroffen worden. Nun bleibt abzuwarten, welche Entscheidung das Bundesverfassungsgericht über die aktuelle Regelung trifft. (...)
Frage von Georg D. • 30.04.2008
Antwort ausstehend von Sibylle Pfeiffer CDU Frage von Bodo L. • 30.04.2008
Antwort ausstehend von Norbert Geis CSU Frage von Wolfgang P. • 30.04.2008
Antwort von Maria Böhmer CDU • 20.11.2008 (...) Die neue Altersrente für besonders langjährig Versicherte mit 45 Beitragsjahren gilt im Übrigen erst ab dem 1. Januar 2012, da der Gesetzgeber diese Rente erst zu diesem Zeitpunkt eingeführt hat. (...)
Frage von Dieter Z. • 30.04.2008
Antwort ausstehend von Andreas Jung CDU Frage von Jürgen O. • 30.04.2008
Antwort von Sebastian Edathy SPD • 02.05.2008 (...) Der Inhalt dieser Meldung ist zutreffend. Ich bin keineswegs gegen eine Aufnahme christlicher irakischer Flüchtlinge. Ausschlaggebend für die Aufnahme verfolgter Menschen in Deutschland darf aber nicht ihre Konfession, sondern muss die Verfolgungssituation sein, in der sie sich befinden. (...)