Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Antje Blumenthal
Antwort von Antje Blumenthal
CDU
• 27.05.2008

(...) Die Erhöhung der gesetzlichen Rente orientiert sich an der Entwicklung der Bruttolöhne und Gehälter. Angesichts des demografischen Wandels, wurde im Jahre 2001, im Rahmen der Rentenreform, der Altersvorsorgeanteil (Riestertreppe) eingeführt, dieser wird in der Rentenanpassungsformel berücksichtigt und sorgt für eine generationengerechte Verteilung der Belastungen. Da für die jüngeren Generationen der Aufbau einer kapitalgedeckten Altersvorsorge unumgänglich ist, vermindert sich seit dem Jahre 2003, die Rentenerhöhung jährlich um 0,5%. (...)

Portrait von Michael Hennrich
Antwort von Michael Hennrich
CDU
• 15.05.2008

Sehr geehrter Herr Leonhardt,

zur Frage der Diätenerhöhung habe ich einen klaren Standpunkt, den Sie meiner Nachricht an Herrn Pauling entnehmen können.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Hennrich MdB

Portrait von Henning Otte
Antwort von Henning Otte
CDU
• 18.09.2008

(...) Gundsätzlich ist die Orientierung der Abgeordnetenentschädigung an der Besoldung einfacher Bundesrichter oder kommunaler Wahlbeamter kleiner Städte und von Gemeinden mit 50.000 bis 100.000 Einwohnern richtig. So vertritt ein Bundestagsabgeordneter in Deutschland im Durchschnitt 160.000 – 250.000 Bürgerinnen und Bürger, im Wahlkreis Celle – Uelzen gab es zur letzten Bundestagswahl 2005 insgesamt 217.953 Wahlberechtigte. (...)

Portrait von Joachim Poß
Antwort von Joachim Poß
SPD
• 06.06.2008

(...) Wenn man den Abgeordneten zugesteht, dass der gewählte Vergleichsmaßstab B6/R6 gerechtfertigt ist, dann ist die Kritik an der absoluten Höhe der Abgeordnetenentschädigung unangebracht. Ich kann nachvollziehen, dass die isolierte Betrachtung des Gesamt-Prozentsatzes der Anhebung der Abgeordnetenentschädigung auf den ersten Blick zu Unmut geführt hat, da er sehr hoch erschien. Dabei wurde aber geflissentlich übersehen, dass diese hohe Steigerungsrate eben auch Ergebnis der vom Parlament sich selbst freiwillig auferlegten Nullrunden der letzten Jahre ist. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 10.05.2008

(...) Sie sind nicht das deutsche Volk. Sie haben das Recht auf freie Meinung. Ich auch. (...)

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