Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter S. • 10.05.2008
Antwort von Antje Blumenthal CDU • 27.05.2008 (...) Die Erhöhung der gesetzlichen Rente orientiert sich an der Entwicklung der Bruttolöhne und Gehälter. Angesichts des demografischen Wandels, wurde im Jahre 2001, im Rahmen der Rentenreform, der Altersvorsorgeanteil (Riestertreppe) eingeführt, dieser wird in der Rentenanpassungsformel berücksichtigt und sorgt für eine generationengerechte Verteilung der Belastungen. Da für die jüngeren Generationen der Aufbau einer kapitalgedeckten Altersvorsorge unumgänglich ist, vermindert sich seit dem Jahre 2003, die Rentenerhöhung jährlich um 0,5%. (...)
Frage von Thomas M. • 10.05.2008
Antwort ausstehend von Norbert Röttgen CDU Frage von Wolfgang L. • 10.05.2008
Antwort von Michael Hennrich CDU • 15.05.2008 Sehr geehrter Herr Leonhardt,
zur Frage der Diätenerhöhung habe ich einen klaren Standpunkt, den Sie meiner Nachricht an Herrn Pauling entnehmen können.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Hennrich MdB
Frage von Reinhard L. • 10.05.2008
Antwort von Henning Otte CDU • 18.09.2008 (...) Gundsätzlich ist die Orientierung der Abgeordnetenentschädigung an der Besoldung einfacher Bundesrichter oder kommunaler Wahlbeamter kleiner Städte und von Gemeinden mit 50.000 bis 100.000 Einwohnern richtig. So vertritt ein Bundestagsabgeordneter in Deutschland im Durchschnitt 160.000 – 250.000 Bürgerinnen und Bürger, im Wahlkreis Celle – Uelzen gab es zur letzten Bundestagswahl 2005 insgesamt 217.953 Wahlberechtigte. (...)
Frage von Gerhard F. • 10.05.2008
Antwort von Joachim Poß SPD • 06.06.2008 (...) Wenn man den Abgeordneten zugesteht, dass der gewählte Vergleichsmaßstab B6/R6 gerechtfertigt ist, dann ist die Kritik an der absoluten Höhe der Abgeordnetenentschädigung unangebracht. Ich kann nachvollziehen, dass die isolierte Betrachtung des Gesamt-Prozentsatzes der Anhebung der Abgeordnetenentschädigung auf den ersten Blick zu Unmut geführt hat, da er sehr hoch erschien. Dabei wurde aber geflissentlich übersehen, dass diese hohe Steigerungsrate eben auch Ergebnis der vom Parlament sich selbst freiwillig auferlegten Nullrunden der letzten Jahre ist. (...)
Frage von Gerhard F. • 10.05.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 10.05.2008 (...) Sie sind nicht das deutsche Volk. Sie haben das Recht auf freie Meinung. Ich auch. (...)