Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 11.02.2009 von Horst Meierhofer FDP
(...) Ich bin auch verärgert über die Dauer der Instandsetzungsarbeiten, vor allem, weil aus der Beantwortung hervor geht, dass der Bundesregierung die Auwirkungen für Stadtamhof nicht ganz klar zu sein scheinen... (...)
Antwort 18.03.2009 von Ursula Heinen-Esser CDU
Sehr geehrter Herr Wulf,
vielen Dank für Ihre Anfrage bei Abgeordnetenwatch.
Antwort 07.01.2009 von Andrea Nahles SPD
(...) B. die Kompetenzen des BKA klar abzugrenzen. Bei aller berechtigten Kritik ist dieses Gesetz auch kein Freifahrtsschein für Überwachungsswillkür. (...)
Antwort 26.12.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD
(...) die Dienst- und Rechtsaufsicht bei der Online-Durchsuchung findet nach den allgemeinen Regeln unseres Rechtsstaates statt. Online-Durchsuchungen werden durch einen Richter angeordnet. Die Auswertung wird richterlich überwacht. (...)
Antwort 22.01.2009 von Petra Pau Die Linke
Sehr geehrter Karl Wennemann,