Antwort 16.01.2009 von Ewa Klamt CDU
Sehr geehrter Herr Thompson,
vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema "Nichtraucherschutzgesetz" vom 22.12.2008.
Die Regelung im Hinblick auf den Nichtraucherschutz wurde jeweils auf Landesebene getroffen.
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Antwort 03.02.2009 von Katja Kipping Die Linke
(...) Auch wenn mir Ihre Variante des Grundeinkommens nicht bekannt ist, kann ich sehr wohl Ihr wachstumkritisches Anliegen nachvollziehen. Zu beurteilen, ob Ihr Modell das geeignete ist, um eine ökologisch und sozial nachhaltige Gesellschaft zu gestalten, würde ich gern den Expertinnen und Experten aus der Wissenschaft überlassen. (...)
Antwort 21.01.2009 von Dirk Fischer CDU
(...) Die Stabilisierung der Hypo Real Estate wurde ohne die direkte Zahlung von Steuergeldern bewerkstelligt. Es fließen also keine finanziellen Mittel aus dem laufenden Haushalt des Bundes oder der Länder. (...)
Antwort 15.01.2009 von Christian Carstensen SPD
(...) Das ist falsch! Es geht nicht darum, einzelne Banken zu retten, sondern einen kompletten Zusammenbruch des gesamten Bankensektors zu verhindern. Dies hätte die Realwirtschaft mit in den Abgrund gerissen! (...)
Antwort 23.12.2008 von Matthias Nölke FDP
Sehr geehrter Herr Sacher,
zunächst vielen Dank für Ihre Frage.
Antwort ausstehend von Ernst Hinsken CSU