(...) Das Programm zur Stärkung der PKW-Nachfrage mit einem Gesamtvolumen von 1,5 Milliarden Euro enthält natürlich eine starke konjunkturelle Komponente. Da kommen tatsächlich und wie von Ihnen vermutet die Argumente der Arbeitsplätze und der Branchenumsätze ins Spiel. (...)
(...) Januar 2009 grundsätzlich mit festen Preisen einer nach haus- und fachärztlichen Leistung getrennt ausgestalteten regionalen Eurogebührenordnung vergütet. Insbesondere auf Betreiben der Union wurde das Gesamtvolumen der ärztlichen Vergütung im Vergleich 2007/2009 um mehr als 2,7 Mrd. Euro angehoben. (...)
(...) Da die große Koalition in den letzten drei guten Konjunkturjahren nicht vorgesorgt und gespart hat, hat sie jetzt kein Finanzpolster zur Bekämpfung der Rezession und muss ihr Konjunkturpaket allein mit neuen Schulden finanzieren. Zusammen mit allen anderen Risiken des Bundeshaushaltes wird es 2009 zur höchsten Nettoneuverschuldung seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland kommen. 1996 lag sie unter Finanzminister Waigel (CSU) bei 40 Mrd. (...)
(...) Ihrer Forderung nach Abschaffung der Hundesteuer kann ich mich nicht anschließen. Auch wenn völlig unbestritten ist, dass die Haltung von Hunden für sehr viele Menschen ein hohe emotionale Bedeutung hat, halte ich eine Besteuerung der Hundehaltung im angemessenen Rahmen für berechtigt. Dabei geht es nicht um Sanierung von Kommunalhaushalten, sondern um einen Obulus für die Kosten, die Hunde durch ihre Ausscheidungen für die Kommune verursachen. (...)
Die Antwort von Dr. Thomas Spies ist seit dem 13. Juni 2013 wegen einer rechtlichen Auseinandersetzung zwischen Herrn Dr. Thomas Spies und Herrn Martin Hohmann nicht mehr abrufbar.
Sehr geehrter Herr Schmidt,