Antwort 19.01.2009 von Gregor Gysi Die Linke
Sehr geehrter Herr Musiol,
vielen Dank für Ihre Nachricht vom 15. Januar, die ich zu einer ausführlicheren Beantwortung der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Dr. Barbara Höll übersandt habe.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.01.2009 von Petra Pau Die Linke
(...) Gleichwohl ist der „real- existierende Sozialismus“ sowjetischer Prägung gescheitert. Er ist implodiert, weil das System falsch war. (...)
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Antwort ausstehend von Sevim Dağdelen BSW
Frage an Friedrich-Wilhelm Graefe zu Baringdorf von Gordon N. bezüglich Landwirtschaft und Ernährung
Antwort 21.01.2009 von Friedrich-Wilhelm Graefe zu Baringdorf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Leider ist es wahr, dass das Europäische Patentamt in München dieses Patent erteilt hat. Die Grünen setzen sich gegen Patente auf Leben ein und haben 1998 erreichen können, dass sich das Europäische Parlament gegen die Patentierung von Züchtungsverfahren ausgesprochen hat. Dass das Patentamt trotzdem solche Patente vergibt, ist ein Skandal, zumal auch gemäß Artikel 53b des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) "im Wesentlichen biologische Verfahren zur Züchtung von Pflanzen und Tieren" nicht patentiert werden können. (...)
Antwort ausstehend von Karl-Heinz Florenz CDU