Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Wieland
Antwort 22.01.2009 von Wolfgang Wieland BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Sie haben recht, dass meine Antwort zum Messer Tragen hinter Reiß- oder Klettverschluß meine Interpretation des Gesetzes ist, eine Auslegung desselben nach Sinn und Zweck. Die schnelle Verfügbarkeit von Messern sollte gerade verhindert werden. Die verbindliche Auslegung des Gesetzes wird allerdings nicht von mir, sondern von den Richtern vorgenommen werden. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort 26.01.2009 von Katja Kipping Die Linke

(...) die Linkspartei beschränkt sich wahrlich nicht nur auf die Forderung nach einem Mindestlohn, wenn es um eine Überwindung von Hartz IV geht. Wir haben viele weitere Initiativen eingebracht. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 22.01.2009 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Man müsste für den Osten bei der Berechnung der Rente von dem ausgehen, was für die gleiche Tätigkeit durchschnittlich im Westen verdient wird. Dann könnten wir eine gleiche Rente und Rentengerechtigkeit zumindest diesbezüglich herstellen. (...)

Portrait von Joachim Poß
Antwort 22.01.2009 von Joachim Poß SPD

(...) Zum besseren Verständnis eine kurze -- und sehr oberflächliche -- Darstellung des derzeitigen Rentenrechts: Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erhalten jedes Jahr für die von ihnen geleisteten Rentenbeiträge sogenannte Entgeltpunkte. Dabei gibt es für ein Jahr durchschnittlichen Arbeitseinkommens genau einen Entgeltpunkt. (...)