Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Daniel Volk
Antwort 23.02.2009 von Daniel Volk FDP

(...) Es wurde allerhöchste Zeit, dass im Nahen Osten die Waffen wieder schweigen und der Politik wieder eine Chance gegeben wird. Es wird jetzt darauf ankommen, diesem sehr fragilen Waffenstillstand Stabilität zu geben. (...)

Frage von Dipl.-Phys. Helmut G. • 03.02.2009
Frage an Andreas Schmidt von Dipl.-Phys. Helmut G. bezüglich Recht
Portrait von Andreas Schmidt
Antwort 02.03.2009 von Andreas Schmidt CDU

Sehr geehrter Herr Gobsch,

vielen Dank für Ihre Frage vom 3. Februar 2008 bezüglich einer militärischen

Nutzung des Flughafens Leipzig/Halle.

Portrait von Johannes Kahrs
Antwort 13.02.2009 von Johannes Kahrs SPD

Sehr geehrter Herr Hein,

vielen Dank für Ihre Frage zur Behandlung kombinierter Kleinanlagen im Bereich der Biomassenutzung nach dem Erneuerbaren-Energien-Gesetz von 2009 (EEG 2009).

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort 04.02.2009 von Sebastian Edathy SPD

(...) Wenn mir Aussagen zynisch erscheinen, dann benenne ich das auch. Und zwar nicht deshalb, weil es "hier in Deutschland eine Art Zensur, ein Denk- und Redeverbot" gibt (so ein Quatsch, Herr Dr. Eichler!), sondern weil es solche Verbote eben gerade nicht gibt. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort 04.02.2009 von Sebastian Edathy SPD

(...) Ohne Zweifel muss sich die Bundesrepublik Deutschland nicht vom Iran über den Schutz von Menschenrechten belehren lassen. (...)