Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Wieland
Antwort 19.02.2009 von Wolfgang Wieland BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Der Anstieg von Delikten mit Messern, über den es -wie ausgeführt - keine zuverlässige Statistik gibt, liegt am allgemeinen Anstieg von Gewalt- und Rohheitsdelikten. Eine Möglichkeit, hier vorzubeugen, sind Bewaffnungsverbote. (...)

Portrait von Rainer Arnold
Antwort 11.02.2009 von Rainer Arnold SPD

(...) Deshalb habe ich mich in meinem Wahlkreis Nürtingen auch dafür eingesetzt, dass das Schulessen in Förderschulen ebenso kostengünstig ist, wie an den örtlichen Gymnasien, an denen Dank engagierter Eltern besonders preiswerte Mahlzeiten angeboten werden können. Dieses Engagement ist natürlich sehr zu begrüßen, dennoch dürfen Kinder aus einem Umfeld, in dem solches Engagement weniger vorhanden ist, nicht schlechter gestellt werden. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort 17.02.2009 von Volker Beck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) die Anhebung der Regelleistung im Arbeitslosengeld II halten wir für notwendig, da die momentane Höhe nicht mehr den tatsächlichen Erfordernissen entspricht und den gestiegenen Lebenshaltungskosten nicht gerecht wird. Nach Erhebungen des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes müsste die Regelleistung heute rund 420EUR betragen, um das soziokulturelle Existenzminimum zuverlässig zu sichern. Sie haben Recht, wenn Sie indirekt kritisieren, dass es für Arbeitnehmer mit geringem Einkommen regelmäßig mindestens genauso schwierig ist wie für Arbeitslose, jeden Monat über die Runden zu kommen. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort 16.02.2009 von Volker Beck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Für den Beruf des Politikers gibt es wie bei bei einigen anderen Berufen auch (z.B. Fußballbundesligaspieler) keinen Abschluss im klassischen Sinne. Ähnlich wie bei anderen Berufen muss aber auch der Politiker immerPolitikerstrong>Qualitätsnachweise erbringen: In einer parlamentarischen Demokratie ist ein solcher Nachweis etwa die hinreichende Anzahl von Wählerstimmen, die es benötigt um ein Mandat auszuüben. Mit anderen Worten: Auch Ihnen steht der Weg frei, Politiker zu werden. (...)