Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Sehr geehrte Frau Deiphaus,

jede E-Mail an mich wird von mir oder einem Mitarbeiter bzw. einer Mitarbeiterin gelesen. Ihre Anregungen und Hinweise erreichen mich also in jedem Fall.

(...) Studenten und andere interessieren nicht, weil sie ohnehin nicht einkommensteuerpflichtig sind. Um die wirklich prominenten Großverdiener, kümmern sich schon die Medien, so dass auch diesbezüglich eine Regelung nicht so kompliziert ist. (...)

(...) Derzeit gibt es allerdings kein konkretes Förderprogramm der Bundesregierung, welches die Anschaffung stromsparender Haushaltsgeräte in privaten Haushalten subventioniert. Auch im aktuellen Regierungsentwurf für ein Energieeffizienzgesetz ist eine derartige Regelung derzeit nicht enthalten. (...)

(...) In der Tat hat es innerhalb der Bundesregierung Überlegungen über ein Förderprogramm für die Anschaffung stromsparender Haushaltsgeräte gegeben, die letztlich nicht weiterverfolgt und auch nicht umgesetzt worden sind. Für weitergehende Informationen bitte ich Sie, sich an das zuständige Bundesministerium zu wenden. (...)

Sehr geehrte Frau Habermann,

Ihre Frage beantworte ich mit nein.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB