Antwort 11.03.2009 von Gregor Gysi Die Linke
Sehr geehrter Herr Boldt,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.03.2009 von Gero Storjohann CDU
Vielen Dank für Ihre Anfrage und Ihr Interesse.
Antwort 12.03.2009 von Ingo Friedrich CSU
(...) Das Subsidiaritätsprinzip ist grundsätzlich gerichtlich überprüfbar. Zunächst entscheiden die Organe der Europäischen Union ob sie tätig werden oder nicht. (...)
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Antwort 18.03.2009 von Klaas Hübner SPD
(...) 106a GG). Die Möglichkeit – unter strengen Hürden – das Grundgesetz der Zeit anzupassen macht es zu einer modernen Verfassung. (...)
Antwort 09.03.2009 von Roland Gewalt CDU
(...) Ich bin der Auffassung, dass ein genereller Verzicht auf nukleare Abschreckung auch nach Ende des Kalten Krieges derzeit nicht möglich ist. Denn noch immer stellen Länder, die im Verdacht stehen entgegen internationaler Übereinkommen den Besitz von Atomwaffen anzustreben, eine potentielle Gefahr für die Staatengemeinschaft dar. (...)