Antwort 11.03.2009 von Christine Scheel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Erwerbsarbeitslosigkeit gilt es deshalb politisch zu überwinden. Ein bedingungsloses Grundeinkommen ist keine angemessene Antwort auf die vorhandene Massenarbeitslosigkeit. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.03.2009 von Eduard Oswald CSU
(...) Angesichts gestiegener Lebenshaltungskosten sollten die Bürgerinnen und Bürger wieder mehr Netto vom Brutto in der eigenen Tasche haben. Leistungsträger der Gesellschaft wie normalverdienende Familien und Arbeitnehmer sowie der Mittelstand müssen Steuerentlastungen erhalten. Dies wäre gerecht und sozial ausgewogen und würde letztlich auch einen Beitrag zur Steuervereinfachung darstellen. (...)
Antwort 12.03.2009 von Eduard Oswald CSU
(...) Für die Abgabe der Einkommensteuererklärung ist bei Ledigen die Vorschrift des § 56 Nr. 2 Einkommensteuer-Durchführungsverordnung maßgeblich. (...)
Antwort 11.03.2009 von Klaus Hänsch SPD
(...) Artikel 1 des Vertrages über die Europäische Union (EUV) bestimmt, dass der EUV und der Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) gemeinsam die rechtliche Grundlage der Europäischen Union sind. Das bedeutet, dass beide Verträge nur gemeinsam und gleichzeitig in Kraft treten können. (...)
Antwort 16.04.2009 von Annette Schavan CDU
Sehr geehrte Frau Schieferdecker,
Antwort 13.03.2009 von Gert Weisskirchen SPD
(...) im Juni wird die SPD ihr Programm für die Bundestagswahlen 2009 beraten und verabschieden. Die Finanzierung unseres qualitativ hochwertigen Gesundheitswesens wird dabei gewiss eine überragende Bedeutung spielen, wie auch die Stärkung der gesetzlichen Krankenversicherungen. (...)