Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Helmut Günter Baumann
Antwort 08.05.2009 von Helmut Günter Baumann CDU

(...) Probleme in der Gesellschaft sind durchaus eine hohe Arbeitslosigkeit von Jugendlichen und der zunehmende Einfluss von Medien, wie Fernsehen, Internet und Computerspiele. Letzten Endes kann der Staat der Gesellschaft nur Angebote unterbreiten, es bleibt die Entscheidung der Jugend diese anzunehmen und sich bereitwillig in die Gesellschaft zu integrieren. (...)

Portrait von Jerzy Montag
Antwort 14.05.2009 von Jerzy Montag BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Vor allem finanzielle Hürden verhindern ein zügiges und erfolgreiches Studium für junge Menschen mit Migrationshintergrund. So schaden die schwarz-gelben Studiengebühren ausländischen Studierenden noch mehr als deutschen: Denn, sog. Drittstaatsangehörige wie Sie, sehr geehrter Herr Yilmaz, können / dürfen z.B. keinen Studienkredit der KfW in Anspruch. (...)

Portrait von Matthias Miersch
Antwort 08.05.2009 von Matthias Miersch SPD

(...) Sollten sich die bisher von der SPD formulierten Ideen durchsetzen, würde es zu einer, wie Sie zutreffend festgestellt haben, Veränderung der Mandatsanzahl bei Parteien mit Überhangmandaten kommen. Für die von Ihnen angeführten Parteien mit den meisten Direktmandaten hätte dies zunächst aber keine Auswirkungen. (...)

Portrait von Lothar Bisky
Antwort 13.05.2009 von Lothar Bisky Die Linke

(...) Zu Ihrer zweiten Frage lautet meine Antwort: Uneingeschränkt: JA. DIE LINKE war immer internationalistisch und sie bleibt ohne Wenn und Aber der internationalen Solidarität verpflichtet. Für mich ist dies eine conditio sine qua non. (...)

Antwort 30.04.2009 von Jan Giesel ÖDP

(...) Darüberhinaus gehört die Türkei nach meinem Verständnis nicht zum kulturellen Raum Europas. Deshalb halte ich die derzeit laufenden Beitrittsverhandlungen für einen Fehler und lehne eine EU-Vollmitgliedschaft der Türkei ab. Die Europäische Union würde damit einen wesentlichen Kern ihres Selbstverständnisses aufgeben. (...)

Portrait von Jan Korte
Antwort 30.04.2009 von Jan Korte Die Linke

(...) Vor allem in den "großen Volksparteien" gibt es derzeit Versuche, unser Wahlsystem zu "<Wahlsystem zuieren" und nach britischen Vorbild das Mehrheitswahlsystem ins Gespräch zu bringen. (...) Aktuell würde dies bedeuten, dass lediglich vier Mitglieder der Oppositionsparteien im Bundestag sitzen würden, wollte man ausschließlich nach dem Mehrheitswahlrecht abstimmen. (...)