Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rainer Fornahl
Antwort 02.07.2009 von Rainer Fornahl SPD

(...) Mit diesem Gesetz haben wir meines Erachtens Regelungen getroffen, die wirksam die Verbreitung von Kinderpornographie bekämpfen und zugleich die Internetnutzer schützen, rechtsstaatliche Grundsätze sichern und ein transparentes Verfahren ermöglichen. (...)

Portrait von Franz Bergmüller
Antwort 10.05.2009 von Franz Bergmüller AfD

(...) Wir können uns auch zu Tode sterilisieren und mit bürokratischen Vorschriften überhäufen. Wir brauchen aber gerade in der jetzigen Zeit die Besinnung auf die Regionen und deren kurze Wirtschaftskreisläufe und keine europäische Gleichmacherei mit Vorschriften, die nur noch Großbetriebe erfüllen können. (...)

Portrait von Reinhard Grindel
Antwort 02.06.2009 von Reinhard Grindel CDU

(...) im Rahmen der Änderung des Waffengesetzes werden wir die Kontrollen von Aufbewahrungsvorschriften verbessern und auch den vorsätzlichen Verstoß gegen solche Aufbewahrungsvorschriften zu einer Straftat ausgestalten. Es gibt insofern keinen Gegensatz zu der Überlegung, verstärkt auch biometrische Sicherungssysteme bei der Aufbewahrung vorzusehen. (...)

Antwort 13.05.2009 von Sebastian Wolff CDU

(...) Die große Koalition hat sich gerade auf ein Verbot von Paintball-und Laserdom Spielen geeinigt. Ich persönlich bin der Auffassung, dass eine Wechselwirkung zwischen Amokläufen und den genannten Spielen nicht bewiesen ist. Generell bin ich der Auffassung, dass der Staat gesellschaftliche Probleme nicht im Übermaß über Verbote regeln sollte. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 10.05.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrter Herr Rossrucker,

letztmals, ich möchte keinen Umgang mit Ihnen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB