Antwort 11.08.2009 von Swen Schulz SPD
(...) Seit der Erhöhung der Freibeträge im Rahmen des 22. BAföG-Änderungsgesetzes können BAföG-Empfänger 400 Euro pro Monat bzw. 4.800 Euro pro Jahr anrechnungsfrei hinzuverdienen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 26.05.2009 von Klaus Uwe Benneter SPD
(...) Als stärkste Fraktion in der Großen Koalition tragen wir große Verantwortung, Politik aktiv zu gestalten und gleichzeitig das Vertrauen der Menschen in die Politik zu bewahren. Auf den Vorschlag der Partei Die Linke, gemeinsam mit Bündnis 90/Die Grünen eine eigene Mehrheit für einen allgemeinen Mindestlohn zu suchen, durften wir deshalb nicht eingehen. Denn dies hätte automatisch zum Bruch der Koalition geführt. (...)
Antwort ausstehend von Michael Meister CDU
Antwort 27.05.2009 von Wolfgang Schäuble CDU
(...) das Bundeskriminalamt unterrichtet ausnahmslos die zuständigen Stellen, sobald dort kinderpornographische Inhalte im Internet bekannt werden und deren Herkunft zugeordnet werden kann. Dies wird auch zukünftig so bleiben. (...)
Antwort 20.05.2009 von Karl Theodor von und zu Guttenberg CSU
Sehr geehrter Herr Dönges,
Antwort 05.06.2009 von Alexander Dobrindt CSU
Sehr geehrter Herr Schüller,
vielen Dank für Ihre erneute Anfrage vom 15. Mai 2009.