Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Wir betreten mit dem Gesetz Neuland - deshalb können natürlich auch noch keine Erkenntnisse über die Wirkungsweise vorliegen. (...)

(...) Für uns zählt ein Miteinander von Wohnen, Arbeiten, von Kitas und Büros, von Kleingewerbe und Einzelhandel. Die Umwandlungsprozesse wie auf der Schanze schaffen zunächst teurere Läden, dann höhere Wohnungspreise und schließlich eine Monokultur aus Ketten und einer sehr einheitlichen Sozialstruktur. Das widerspricht unserem Ziel vielfältiger, sozial reicher Stadtteile. (...)

(...) DIE LINKE will. dass diese Entwicklung im Schanzenviertel abgestellt wird. Die soziale Spaltung in Hamburg in schöne Viertel nur für Reiche und Vorstädte für Arme muss gestoppt werden. (...)

(...) An der genannten Stelle stand ursprünglich "Sie ist vielfältiger und pluralistischer geworden". Der Fehler ist vermutlich im Zuge der geringfügigen Kürzung des Textes passiert. (...)

(...) In der Realität ist es allerdings sehr schwierig den Beteiligten Preisabsprachen nachzuweisen. Denn natürlich ist es auch den Anbietern in einem übersichtlichen Markt wie dem Kraftstoffmarkt erlaubt, bei ihrer Preisgestaltung auch das Verhalten ihrer Konkurrenten bzw. (...)

(...) Nochmals sei auch gesagt, dass dieses Thema ein Baustein einer umfassenden Strategie zur Bekämpfung von Kinderpornographie ist. (...)