Antwort ausstehend von Franz-Josef Jung CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 06.08.2009 von Guido Westerwelle FDP
(...) Gern übersenden wir Ihnen mit unserer Antwort den Link zur Darstellung des neuen Gesetzentwurfes für ein hessisches Polizeigesetz der Kollegen aus Hessen ( http://www.fdp-hessen.de/files/398/Sammelmappe2.pdf ). Bei weiteren Fragen wenden Sie sich freundlicherweise an die Vertreter der Freien Demokraten vor Ort. (...)
Antwort 20.07.2009 von Markus Löning FDP
(...) Jahrzehntelange Erfahrung der Länder in der Atomaufsicht kann der Bund nicht aufholen. Die Experten der Atomaufsicht sitzen vor Ort und nicht im Bundesumweltministerium. (...)
Antwort 14.07.2009 von Gregor Gysi Die Linke
Sehr geehrter Herr Ensslen,
vielen Dank für Ihre Frage vom 12. Juli.
Leider bin ich nicht in der Lage, Ihnen Ihre Frage zu beantworten.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gysi
Antwort 27.07.2009 von Bernd Neumann CDU
(...) In Deutschland sind Schutz und Pflege von Denkmälern und Kulturregionen Angelegenheit der Länder. Diese haben daher das Nominierungsrecht und sind zugleich zuständig für die finanziellen Verpflichtungen, die sich aus der Aufnahme von Stätten in die Liste ergeben. (...)
Antwort 29.07.2009 von Heidemarie Wieczorek-Zeul SPD
(...) Bei allen Reformvorhaben, die die Deutsche Bahn AG betreffen, war es stets eine zentrale Forderung der SPD-Bundestagsfraktion wie auch der Beschäftigten der Deutschen Bahn, den konzerninternen Arbeitsmarkt zu erhalten und tarifvertraglich abzusichern. Auch mir persönlich liegt dessen langfristige Sicherung besonders am Herzen. (...)