(...) Die Frage der Nicht-Leistungsbezieher ist Minister Jurk seit langem ein Dorn im Auge. In seinem direkten Zuständigkeitsbereich im Ministerium hat Jurk bereits bei ESF-Förderrichtlinien entsprechende Änderungen verfügt. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 27.08.2009 von Thomas Jurk SPD
Antwort 17.08.2009 von Cornelia Behm BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) den Einsatz von Bioethanol aus heimischer Biomasse als Biotreibstoff sehe ich grundsätzlich positiv, weil die Zeit des Benzins aus Erdöl zu Ende geht und zu Ende gehen muss. Wir brauchen dringend Alternativen für das Post-Erdöl-Zeitalter. (...)

Antwort ausstehend von Michael Ney CDU
Antwort 07.08.2009 von Heiner Klemp BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) ich selbst habe die Petition als Bürger mit unterstützt, da ich der Meinung bin, dass die Seen zum einen in öffentlichem Besitz bleiben müssen und zum anderen auch öffentlich zugänglich sein müssen. (...)
Antwort ausstehend von Gerrit Große Die Linke
Antwort 06.08.2009 von Geert Mackenroth CDU
(...) Koalitionen meiner Partei mit der Linkspartei auf Landes- oder Bundesebene wird es nicht geben. Das schließt eine begrenzte Zusammenarbeit nicht aus dort, wo wir etwa im Landtag 2/3 - Mehrheiten brauchen - wie etwa bei der Wahl von Verfassungsrichtern. (...)