Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Also noch mal zusammengefasst: DIE LINKE will, dass Kinderpornografie an ihren Wurzeln bekämpft wird. Das umstrittene Gesetz versucht lediglich einen Schleier über das Übel zu legen. (...)

(...) Entwicklungsperspektive der Stadt Kronach. DIE LINKE tritt dafür ein, dass die freiwilligen Leistungen erhalten bleiben müssen, und die Stadt Kronach durch ein staatliches Sonderprogramm entschuldet werden muss. Gerade im strukturschwachen Teil von Oberfranken wirkt sich die jetzige Politik der Mehrheit im Kronacher Stadtrat äußerst problematisch aus. (...)

Lieber Herr Frank,

zunächst: Haben wir in Deutschland eigentlich keine anderen Probleme?

Sehr geehrter Herr Schimko,

vielen Dank für Ihre Frage über „Kandidatenwatch“.

(...) Es wurden Verträge abgeschlossen, die das schnelle Geld, aber keine sichere Zukunft versprachen. Auch wenn Volksvertreter, wie Herr Asmussen, die ihrer Verantwortung offensichtlich nicht nachkamen, solche Geschäfte wie die Cross Border Leasings legalisiert haben, ist es ein Verbrechen gegenüber der Bevölkerung. Das muss auch als solches geahndet werden. (...)

(...) Ich glaube, dass kein Modell gegenüber anderen bevorzugt werden darf. Dies nicht nur, weil die heutige Lebenswirklichkeit dem klassischen Familienbild nur noch zum Teil entspricht, sondern weil es per se keinen Grund gibt, das traditionelle Familienmodell gegenüber anderen Formen rechtlich besser zu stellen. Das Adoptionsrecht für gleichgeschlechtliche Paare ist somit für mich (nur) ein Baustein in einem generellen Umdenkprozess. (...)