Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Birte Pauls
Antwort 22.08.2009 von Birte Pauls SPD

(...) Aber eben nur wenn sie benötigt wird. Ich habe bei der bedingungslosen Grundsicherung die Befürchtung, dass die betroffenen Menschen nicht mehr ausreichend gefördert werden, sondern sich alle, Empfänger wie Gesetzgeber, zurücklehnen und sagen: reicht doch, bzw. ist doch versorgt. (...)

Portrait von Peter Harry Carstensen
Antwort 25.08.2009 von Peter Harry Carstensen CDU

(...) Dennoch: Die Flugübungen der Bundeswehr sind zwingend erforderlich, damit alle Piloten die nötige Mindestzahl an Flugstunden im Jahr erreichen. Dabei reichen die Vorgaben der NATO bis zu 240 Jahresflugstunden pro Pilot. (...)

Portrait von Johannes Lohmeyer
Antwort 25.08.2009 von Johannes Lohmeyer FDP

(...) Die EU-Osterweiterung ist gerade für uns in Sachsen mit einigen Risiken, aber umsomehr Chancen verbunden. So erzielt die sächsische Wirtschaft mit Polen Jahr für Jahr einen Außenhandelsüberschuss im zweistelligen Millionenbereich. (...)

Portrait von Heiko Gentzel
Antwort 24.08.2009 von Heiko Gentzel SPD

(...) ich gebe Ihnen recht, dass die Qualität der Antworten der Landesregierung mitunter sehr zu wünschen übrig lässt. Ich habe mitunter das Gefühl, dass dies an einer gewissen Hochnäsigkeit liegt. (...)

Portrait von Astrid Rothe-Beinlich
Antwort 26.08.2009 von Astrid Rothe-Beinlich BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die Rechtslage ist die: Es gibt tatsächlich keine Ausnahme von der Regel. Sie haben in Sachsen ihr Wahlrecht verloren, da Sie dort nicht mehr gemeldet sind. Da Sie wiederum in Thüringen noch keine drei Monate gemeldet sind, haben Sie auch hier kein Wahlrecht. (...)

Antwort 22.08.2009 von Andreas Wiese FDP

(...) Also ein klares Nein auch für den Fall, dass ich nach der Landtagswahl Staatsdiener werden sollte. Unter Staatsdiener verstehe ich als Liberaler eben nicht, Geld anderer Leute zu verschwenden. (...)