Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 14.09.2009 von Gregor Gysi Die Linke

Sehr geehrter Herr Spitzl,

bis zum Beweis des Gegenteils gehe ich davon aus, dass der Terroranschlag von außen organisiert wurde. Selbstverständlich können und müssen alle anderen Varianten ebenfalls geprüft werden.

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 10.09.2009 von Guido Westerwelle FDP

(...) Wir halten es für vollkommen unangemessen, auf dem Rücken der Opfer der furchtbaren Terroranschläge vom 11. September und deren Familien Verschwörungstheorien zu entwickeln. (...)

Portrait von Daniela Ludwig
Antwort 17.09.2009 von Daniela Ludwig CSU

(...) Die Mehrheit der Bevölkerung würde sich für solche Volksbegehren mit hoher Wahrscheinlichkeit überhaupt nicht interessieren. Dabei bestünde die Gefahr, dass in solchen Fällen eine verschwindend kleine Minderheit - insbesondere organisierte Interessensvertreter und Lobbyisten - Ziele durchsetzen könnte, die auf parlamentarischem Wege keine Chance hätten und die unter Umständen dem Allgemeinwohl geradezu zuwiderlaufen. (...)

Anwalt der Herzen
Antwort 09.09.2009 von Peter Weispfenning MLPD

(...) Wir fordern deshalb einen völlig anderen Ansatz, eine ganz andere Finanzierung der Sozialversicherungsbeiträge: Erstens: vollständige Bezahlung durch die Unternehmen! Und zweitens: Das muss über eine umsatzbezogene Sozialsteuer erfolgen. (...)