Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 10.09.2009 von Andreas Hagenkötter FREIE WÄHLER

(...) "bürgerlichen Lager", aber ich glaube nicht, dass das weiter hilft. Was ich sicher sagen kann ist, dass ich mir nie vorstellen könnte, mit den Linken zu koalieren, sollten diese in den Landtag kommen. Bei den anderen Parteien hängt es von den Sachthemen ab. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 17.09.2009 von Guido Westerwelle FDP

(...) Im Gegensatz zu anderen Ländern sind die Erfolgsaussichten der künstlichen Befruchtung in Deutschland aufgrund anderer rechtlicher Rahmenbedingungen geringer. Die FDP will in der nächsten Legislaturperiode eine Debatte darüber anstoßen, wie die Erfolgsaussichten der künstlichen Befruchtung erhöht werden können. (...)

Portrait von Ursula von der Leyen
Antwort 21.09.2009 von Ursula von der Leyen CDU

(...) In Ihrer Mail kritisieren Sie die eingeschränkte Koeingeschränkte Kostenübernahmer künstlichen Befruchtung. Die Veränderung im Leistungsrecht ist nicht leicht gefallen, sie war jedoch unter Berücksichtigung der Finanzsituation der gesetzlichen Krankenkassen erforderlich. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 11.09.2009 von Brigitte Zypries SPD

(...) selbstverständlich können Sie anonym Anzeige erstatten ohne Zeugen zu benennen. Eine schriftliche Anzeige nehmen die Staatsanwaltschaften, Amtsgerichte und Polizeibehörden entgegen. (...)

Portrait von Rainer Brüderle
Antwort 18.09.2009 von Rainer Brüderle FDP

(...) Im Gegensatz zu anderen Ländern sind die Erfolgsaussichten der künstlichen Befruchtung in Deutschland aufgrund anderer rechtlicher Rahmenbedingungen geringer. Die FDP will eine Debatte darüber anstoßen, wie die Erfolgsaussichten der künstlichen Befruchtung erhöht werden können, da eine höhere Anzahl von Wiederholungsversuchen für Paare in jeder Hinsicht eine starke Belastung darstellt. Leistungen zur künstlichen Befruchtung können aber nicht allein Aufgabe der Beitragszahler der gesetzlichen Krankenversicherung sein. (...)